Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen II. Quartal 2012
Enthält Anlagen
RAT/2396/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss nimmt den Controllingbericht zu den Bauinvestitionen (Kanalbau­maß­nahmen) gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauin­vestiti­ons­controlling für das II. Quartal 2012 zur Kenntnis.

   
    27.09.2012 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Betriebsausschuss nimmt den Controllingbericht zu den Bauinvestitionen (Kanalbau­maßnahmen) gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitions­controlling für das II. Quartal 2012 zur Kenntnis.

 

Sachkundiger Bürger Robert Weber (FDP) regt an, den Tagesordnungspunkt zum Controllingbericht zum Zwecke der Aufwandsminimierung in Zukunft wegfallen zu lassen. Nach Diskussion der Ausschussmitglieder und der Betriebsleitung wird die Anregung mehrheitlich mit 12 Stimmen (3 CDU, 2 SPD, 3 BüFO, 2 WNK UWG, 2 Grüne) gegen eine Stimme (FDP) abgelehnt.

Ö 4  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2012 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.06.2012
RAT/2397/2012  
Ö 5     1. Nachtragssatzung zur Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung von privaten Abwasserleitungen nach § 61a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW der Stadt Wermelskirchen vom 16.05.2012      
Ö 6  
Verschiedenes    
N 1     Prolongation von Darlehen (Kenntnisnahme)      
N 2     Verschiedenes