Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Do, 04.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung eines Schriftführers/in    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden des Seniorenbeirates    
Ö 5  
Bericht des Vorsitzenden des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Inklusion    
Ö 7  
Sachstandsbericht Wohnberatung (Anfrage SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
RAT/2615/2013  
Ö 8  
Haushaltsplanung 2013
Enthält Anlagen
RAT/2578/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Positionen

-          Aufwendungen Seniorenbeirat mit 1.120 €

-          Aufwendungen Behindertenbeirat mit 640 €

 

und die Teilbudgets

-          50.01              Unterstützung Senioren, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung

-          50.03              Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

-          50.04              Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)             

-          50.05              Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, Kundenzentrum für Arbeit               und Soziales (K-A-S)

-          50.06              Sonstige soziale Leistungen

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2013 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    04.07.2013 - Sozialausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Der Kämmerer ruft die einzelnen Teilbudgets mit den enthaltenen Produkten auf und stellt diese zur Diskussion.

 

Sodann empfiehlt der Sozialausschuss einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Positionen

 

-          Aufwendungen Seniorenbeirat mit 1.120 €

-          Aufwendungen Behindertenbeirat mit 640 €

 

und die Teilbudgets

 

-          50.01              Unterstützung Senioren, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung

-          50.03              Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

-          50.04              Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)             

-          50.05              Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, Kundenzentrum für Arbeit               und Soziales (K-A-S)

-          50.06              Sonstige soziale Leistungen

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2013 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 zu beschließen.

 

 

Ö 9  
Sachstandsbericht Zuweisungen Asylbewerber (Anfrage SPD-Fraktion)    
Ö 10  
Anträge Antrag WNK/UWG/freie Wähler Erarbeitung eines Konzeptes zur Hinzuziehung von Empfängern von Transferleistungen zu Arbeiten für die Gemeinschaft
Enthält Anlagen
RAT/2616/2013  
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes