Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 10.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	0234/2018
Ö 4		Bildung eines Zukunftsausschusses	0239/2018
Ö 5		5. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014	0238/2018
Ö 6		Bildung eines Arbeitskreises "Sekundarschule"	0260/2018
Ö 7		Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss	0278/2018
Ö 8		Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2017	0216/2018
Ö 9		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0220/2018
Ö 10		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0281/2018
Ö 11		Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses durch den Rat der Stadt; hier: Auflösung des Bergischen Transportverbandes	0291/2018
Ö 12		Inanspruchnahme der Mittel "Gute Schule 2020" hier: Tranche 2017	0285/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ aus der Tranche für das Jahr 2017 für die Maßnahme „Neubau Mensa Schwanenschule“ in Anspruch zu nehmen. Eine Entscheidung über die Verwendung der Tranchen 2018 – 2020 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 erfolgen.

	10.12.2018 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ aus der Tranche für das Jahr 2017 für die Maßnahme „Neubau Mensa Schwanenschule“ in Anspruch zu nehmen. Eine Entscheidung über die Verwendung der Tranchen 2018 – 2020 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 erfolgen.
Ö 13		Evaluationsbericht zum mobilen Bürgerbüro	0276/2018
Ö 14		45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Beschluss der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd"	0207/2018
Ö 15		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; Antrag auf Einbeziehung weiterer Flurstücke in den Geltungsbereich	0212/2018
Ö 16		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Süppelbach" und Einleitung der 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Süppelbach"	0221/2018
Ö 17		Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen; Grundsatzbeschluss zum "Kommunalen Baulandmanagement"	0254/2018
Ö 18		Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Ablösung von Stellplätzen hier: Anpassung der Satzung an die neue Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen	0266/2018
Ö 19		Antrag der Fraktion FÜR Wermelskirchen vom 26.11.2018; IEHK-Beschlussfassung ohne Einbeziehung der städtischen Verwaltungsgebäude Rathaus und Polizeiwache	0286/2018
Ö 20		Jugendfreizeitpark Hier: Fortführung des Projektes	0289/2018
Ö 21		Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 Konzeptbeschluss und Antrag zum mittelfristigen Städtebauförderungsprogramm 2019 bis 2030 (Grundförderantrag) sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2019	0263/2018-1-1
Ö 22		Beschluss des Städtebauförderungsgebiets zum Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept Wermelskirchen Innenstadt 2030 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Wermelskirchen Innenstadt a) Aufhebung Sanierungsgebiet vom 17.09.2001 b) Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Abgrenzung c) Verzicht auf die Durchführung weiterer vorbereitender Untersuchungen d) Sanierungssatzung (vereinfachtes Verfahren) e) Durchführungsfrist	0275/2018
Ö 23		Interkommunales, integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid / Wermelskirchen 2030 a) Konzeptbeschluss b) Vereinbarung interkommunale Zusammenarbeit	0279/2018
Ö 24		Regionale 2025; Beschluss zur Anmeldung von Projekten	0280/2018
Ö 25		Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen	0252/2018-2
Ö 26		Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0257/2018
Ö 27		Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung	0242/2018
Ö 28		Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung	0243/2018
Ö 29		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	0244/2018
Ö 30		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017	0237/2018
Ö 31		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0190/2018
Ö 32		Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.05.2018; Müllvermeidung Coffee-to-go Plastikbecher	0145/2018
Ö 33		Resolution des Rates der Stadt zur hausärztlichen Versorgung in Wermelskirchen	0292/2018
Ö 34		Anfragen
Ö 35		Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 27.11.2018; Kennzahlen	0288/2018
Ö 36		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie
N 2		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 3		Grundstücksangelegenheit Rückkauf von Teilflächen
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie
N 5		Sanierung der Fahrbahn Kölner Straße - Vergleichsverfahren Hier: Abschluss des Verfahrens
N 6		Verschiedenes