Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 03.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2017	0216/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek für das Jahr 2017 zur Kenntnis.

	03.12.2018 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek für das Jahr 2017 zur Kenntnis.

	10.12.2018 - Rat der Stadt
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek für das Jahr 2017 zur Kenntnis.
Ö 5		Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Ablösung von Stellplätzen hier: Anpassung der Satzung an die neue Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen	0266/2018
Ö 6		Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0261/2018
Ö 7		Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0253/2018
Ö 8		Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0257/2018
Ö 9		Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	0259/2018
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2018: "Keine Erhebung eines Entgelts für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch ortsansässige Vereine"	0205/2018
Ö 12		Antrag der SPD Fraktion vom 10.10.2018, Wohnraumförderung	0223/2018
Ö 13		Antrag der Fraktion WNKUWG Freie Wähler vom 08.11.2018; Hausärztliche Versorgung	0246/2018
Ö 14		Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.11.18; Schallschutzanlage Höferhof	0247/2018
Ö 15		Antrag der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 08.11.2018; Aussetzung Straßenausbaubeiträge	0245/2018
Ö 16		Antrag der SPD Fraktion vom 16.11.2018; Straßenausbaubeiträge	0271/2018
Ö 17		Verschiedenes
N 1		Umschuldung eines Kommunaldarlehens (Kenntnisnahme)
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit Rückkauf von Teilflächen
N 5		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie
N 6		Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 7		Verschiedenes