Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 25.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
15. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2331/2012  
Ö 4  
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zum Thema "Stadtschild- Werbezusatz"
Enthält Anlagen
RAT/2334/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz“ zur Kenntnis. Die Beratungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen sind zunächst abzuwarten

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 10 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz“ zur Kenntnis und beauftragt einstimmig die Verwaltung, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen zu überprüfen, ob es zulässig ist, die Bürgeranregung an die Expertenkommission „Zusatz Ortsschild“ zu verweisen.

 

 

 

 

   
    25.06.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Verwaltung teilt das Ergebnis der Beratung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen in dessen Sitzung am 18.06.2012 zu diesem Tagesordnungspunkt mit.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz" zur Kenntnis. Die Beratungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen sind zunächst abzuwarten

   
    17.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz“ zur Kenntnis und beschließt einstimmig, diese in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.

 

   
    24.09.2012 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Bürgeranregung von Herrn Hans Aschenbrenner vom 15.04.2012 zum Thema „Stadtschild-Werbezusatz" zur Kenntnis. Die weiteren Beratungen erfolgen zur gegebenen Zeit. Der Petent ist durch die Verwaltung entsprechend zu unterrichten.

Ö 5  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 17.05.2012 betr. "Beitritt zur interkommunalen Verbrauchergenossenschaft"
Enthält Anlagen
RAT/2348/2012  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Bericht über die im Jahr 2011 durchgeführten Vergaben      
N 5     Verschiedenes