Tagesordnung - Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung
Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderung
Datum: Di, 08.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 11.10.2011    
Ö 4  
Wahl der/ des stv. Vorsitzenden    
Ö 5  
Zusammenlegung des Beirates für Menschen mit Behinderung mit dem Seniorenbeirat    
Ö 6  
Wegfall der Ampelanlage Eich/ Brückenweg    
Ö 7  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 8  
Bericht aus dem Seniorenbeirat    
Ö 9  
Neubesetzung der Arbeitsgruppen - Signet NRW - Internetauftritt des Beirates für Menschen mit Behinderung - Kooperation mit den Selbsthilfegruppen - Inklusion - Zielvereinbarung    
Ö 10  
Änderung der Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
RAT/2174/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die vorgeschlagenen Ergänzungen der Sondernutzungssatzung.

Die Änderung der Sondernutzungssatzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung in Kraft.

   
    08.11.2011 - Beirat für Menschen mit Behinderung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Beirat für Menschen mit Behinderung stimmt einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung zur Änderung der Sondernutzungss

Der Beirat für Menschen mit Behinderung stimmt einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung zur Änderung der Sondernutzungssatzung zu.

   
    28.11.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen verweist diese Vorlage in den Haupt- und Finanzausschuss am 05

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen verweist diese Vorlage in den Haupt- und Finanzausschuss am 05.12.2011.

 

   
    05.12.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Zunächst wird über die freizuhaltende Fläche gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung beschlossen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit 12 Stimmen (4 CDU, 3 Bürgerforum, 2 WNK UWG, 2 FDP, 1 Bündnis 90/ Die Grünen) gegen 3 Stimmen (2 SPD, 1 Bündnis 90/ Die Grünen) dem Rat der Stadt die Sondernutzungssatzung dergestalt zu beschließen, dass eine durchgehende Fläche von mindestens 1,20 m Breite freizuhalten ist.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Wermelskirchen die vorgeschlagenen Ergänzungen der Sondernutzungssatzung zu beschließen.

Die Änderung der Sondernutzungssatzung tritt mit dem Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.

   
    12.12.2011 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen (1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 Herr Rainer Schneider) und 4 Nein-Stimmen (3 Bündnis 90/Die Grünen, 1 CDU) die vorgeschlagenen Ergänzungen der Sondernutzungssatzung.

Die Änderung der Sondernutzungssatzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung in Kraft.

Ö 11  
Umbau Markt hier: Veränderte Fahrbahngestaltung    
Ö 12  
Beschilderung der Behindertentoilette am Busbahnhof    
Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
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