Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 10.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsplanung 2014
Enthält Anlagen
RAT/2735/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt

 

die Teilbudgets

 

-          10.01 – 10.07

-          12.01

-          13.01

-          14.01

-          20.01 – 20.07

-          32.01 – 32.09

-          51.06

-          61.01, 61.08

-          66.04 – 66.05

 

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    10.03.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mitglied des Rates Volker Schmitz stellt zum Teilbudget 32.03 Wochenmärkte - den Antrag, die Stadt möge sich mit Firmen in Verbindung setzen, die professionell Wochenrkte organisieren, um hierdurch eine Belebung des Wochenmarktes zu erreichen. Dieser Antrag gilt als eingebracht.

 

Herr Mitglied des Rates Volker Schmitz stellt zum Teilbudget 61.08 (Wirtschaftsförderung und Tourismus) den Antrag, hierzu halbjährlich im Haupt- und Finanzausschuss einen Sachstandsbericht der Verwaltung zu geben. Bürgermeister Eric Weik teilt mit, dass ein solcher Bericht seitens der Verwaltung in Vorbereitung ist und dieser zunächst abgewartet werden solle. Hiermit erklärt sich der Antragsteller einverstanden.

 

Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein beantragt zum Teilbudget 61.01 (Gebäudebewirtschaftung), die Verwaltung möge in regelmäßigen Abständen hierzu berichten. Hierzu teilt Bürgermeister Eric Weik mit, dass im Jahr 2014 ein Bericht seitens der Verwaltung geplant sei und dieser zunächst abgewartet werden solle. Diesem Vorschlag stimmt der Antragsteller zu.

 

Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein stellt den Antrag, die Verwaltung möge regelmäßig im Haupt- und Finanzausschuss einen Bericht zur Entwicklung der Haushaltswirtschaft geben. Dies wird durch Herrn Bürgermeister Eric Weik zugesagt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt

 

die Teilbudgets 10.01 10.07, 12.01, 13.01, 14.01, 20.01 20.07, 32.01 32.09, 51.06, 61.01, 61.08, 66.04  66.05 in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 (unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Verwaltung s. Anlage) sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 zu beschließen.

 

Ö 4  
Faires Beschaffungswesen, Erlangen des Titels FairTrade- Stadt
RAT/2730/2014  
Ö 5  
Antrag der Fraktion WNK UWG Frei Wähler; hier: Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes
Enthält Anlagen
RAT/2775/2014  
Ö 6  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler; hier: Überarbeitung der Tarifklassen in der Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten
Enthält Anlagen
RAT/2776/2014  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)      
N 2     Verschiedenes