Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 24.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsplanung 2014: Beratung des Haushaltsplans 2014 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022
RAT/2778/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungen ....,

 

  1. die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 2022 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungen ....,

 

Der Rat der Stadt nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 509 - 513 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

   
    24.03.2014 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mitglied des Rates Hermann Opitz erläutert den an die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses verteilten Antrag der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER vom 20.03.2014 betr. Einführung von Kennzahlen für das Quellenbad (s. Anlage). Nach kurzer Diskussion wird dieser Antrag zur weiteren Beratung in den Arbeitskreis der verwiesen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt

 

  1. die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Verwaltung s. Anlage),
  2. die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 2022 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes zu beschließen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 509 - 513 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die schriftlichen Informationen der Verwaltung Kurzinformation zur Haushaltsentwicklung 2013 zur Kenntnis.

   
    31.03.2014 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 59 Stimmen (16 CDU, 10 SPD, 10 WNK UWG Freie Wähler, 10 Bürgerforum, 7 FDP, 6 Bündnis 90/Die Grünen) bei 1 Nein-Stimme (Herr Rainer Schneider)

 

  1. die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2014 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes,

 

  1. die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2014 2022 in der Fassung des vorgelegten Verwaltungsentwurfes,

 

Der Rat der Stadt nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 509 - 513 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

Ö 4  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf städtischer Wohnhäuser      
N 2     Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen mit einer landwirtschaftlichen Fläche zur Gewerbeflächenentwicklung      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Verschiedenes