Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Soziales und Inklusion
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
Anlagen:
mosim_wermelskirchen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung eines Schriftführers    
Ö 3  
Berichte    
Ö 3.1  
Seniorenbeirat    
Ö 3.2  
Beirat für Menschen mit Behinderung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Bericht des kommunalen Integrationszentrums des Rheinisch Bergischen Kreises    
Ö 4  
Ergebnisse MoSiM Studie (Mobilitätssicherung und sichere Mobilität älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen) Studie ist als Anlage beigefügt    
Ö 5  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
Enthält Anlagen
RAT/3584/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt

 

a)      Die Aufhebung der  Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern Benutzungs- und Gebührenordnung- in der Fassung vom 23.08.2011

 

b)     Den Erlass der Benutzungsordnung über die Unterhaltung von Übergangs­heimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern

 

 Der Entwurf der unter b) genannten Satzung ist als Anlage beigefügt.
 

   
    24.11.2016 - Ausschuss für Soziales und Inklusion
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt bei einer Enthaltung (Herr Springer)

 

a)      Die Aufhebung der  Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern Benutzungs- und Gebührenordnung- in der Fassung vom 23.08.2011

 

b)     Den Erlass der Benutzungsordnung über die Unterhaltung von Übergangs­heimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern

 

 zu beschließen.
 

 

 

 

   
    05.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen

 

a)      Die Aufhebung der  Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern – Benutzungs- und Gebührenordnung- in der Fassung vom 23.08.2011

 

b)      Den Erlass der Benutzungsordnung über die Unterhaltung von Übergangs­heimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.             
 

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 17 - (offen)
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig

 

a)      Die Aufhebung der  Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern Benutzungs- und Gebührenordnung- in der Fassung vom 23.08.2011

 

b)      Den Erlass der Benutzungsordnung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Wermelskirchen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern

 

Der Entwurf der unter b) genannten Satzung ist als Anlage beigefügt.

 

Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Sachstandsbericht Flüchtlinge      
N 2     Verschiedenes