Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus beschließt die Fortführung des Projektes unter Vorbehalt der Zustimmung des Rates der Stadt zur Finanzierung über den Doppelhaushalt 2019/2020 undeiner Förderzusage des Einzelprojektes "Jugendfreizeitpark" im Rahmen des IKEHK.
28.11.2018 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
Ö 5 - (offen)
Herr Bürgermeister Rainer Bleek erläutert den Sachverhalt auf der Grundlage der Tischvorlage 0289/2018.
Da von der Fraktion WNK UWG Freie Wähler Beratungsbedarf hinsichtlich der Finanzierung der gesamten Maßnahme angemeldet worden ist, beschließt der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus einstimmig, die Entscheidung über die Fortführung des Projektes im Rahmen der Ratssitzung am 10.12.2018 treffen zu lassen. Die Verwaltung sagt in diesem Zusammenhang eine Kostengegenüberstellung (Kostenermittlung bisher/Kostenermittlung neu) zu (s. Anlage).
Auf Anfrage erklärt die Verwaltung, dass die Klage i. S. „Radweg“ keine zeitlichen Auswirkungen auf den Bau des Jugendfreizeitplatzes hat.
10.12.2018 - Rat der Stadt
Ö 20 - geändert beschlossen
Nach ausführlicher Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt stellt Frau Mitglied des Rates Monika Müller den Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Rednerliste. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.
Herr Bürgermeister Rainer Bleek teilt mit, dass die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt vom nachfolgenden TOP 21 beinhaltet wird.
