Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Soziales und Inklusion
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung eines Schriftführers    
Ö 3  
Berichte    
Ö 3.1  
Seniorenbeirat    
Ö 3.2  
Beirat für Menschen mit Behinderung    
Ö 3.3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Haushaltsplanung 2019/2020
Enthält Anlagen
0023/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

 - 50.01 Unterstützung von Senioren, Pflegebedürftige, Menschen mit                                           Behinderung

 - 50.03 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

 - 50.04 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

 - 50.06 Sonstige soziale Leistungen

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2019/2020 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berück-sichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Soziales und Inklusion
    Ö 4 - (offen)
   

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat der Stadt,

die Teilbudgets

-          50.01 Unterstützung von Senioren, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung

-          50.03 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

-          50.04 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

-          50.06 Sonstige soziale Leistungen

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2019/2020 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

 

Da die Fraktionen noch Beratungsbedarf angemeldet haben, wird heute kein Beschluss gefasst.  

 

 

Ö 5  
Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 22.11.2018; Angebote für und Nutzung durch Empfänger von Transferleistungen
Enthält Anlagen
0283/2018  
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Angebote des Jobcenters Rhein-Berg    
Ö 5.2  
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2019: Situation in und um die Obdachlosenunterkunft in Kenkhausen
Enthält Anlagen
0030/2019  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes