Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus
Datum: Mi, 11.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bergischer Geschichtsverein
Ort: Jahnstr. 13, 42929 Wermelskirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Besichtigung des Archiv des Bergischen Geschichtsvereins    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Situation der Stadtbücherei nach dem Brand / Fortschreibung der Bibliotheksstrategie 2025-2026    
Ö 5  
Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 27.05.2025 zum Thema "Sachstand Musikschule"
Enthält Anlagen
0087/2025  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


 

   
    11.06.2025 - Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus
    Ö 5.1 - (offen)
   

Der Erste Beigeordnete, Herr Stefan Görnert, und der Leiter der Musikschule Wermelskirchen, Herr Jens Olaf Mayland, erläutern die Situation der Musikschule im Zusammenhang mit dem sogenannten Herrenberg-Urteil.

 

Hiernach müssen in Musikschulen eingesetzte Honorarkräfte spätestens ab dem 01.01.2027 versicherungspflichtig beschäftigt werden. Eine Finanzierung der in diesem Zusammenhang entstehenden Mehrkosten ist der Musikschule Wermelskirchen nicht möglich. Für die Übergangszeit sind die bestehenden Honorarverträge per 01.10.2025 von der Musikschule möglichst rechtskonform angepasst worden. Herr Mayland teilt darüber hinaus mit, dass rd.1/3 der bisher beschäftigten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen die Musikschule wegen der unklaren Beschäftigungssituation mittlerweile verlassen haben. Auch sind die Schülerzahlen um rd. 1/3 eingebrochen. Die Musikschule versucht derzeit, das Tagesgeschäft soweit wie möglich aufrechtzuerhalten.

 

Es besteht Einigkeit darüber, dass sich die Politik nach der Sommerpause im Arbeitskreis Musikschule mit der Thematik auseinandersetzen muss, um zusammen mit der Musikschule und der Verwaltung frühzeitig Lösungen für die Zeit nach dem 01.01.2027 erarbeiten zu können.
 

Ö 6  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes