Tagesordnung - Sitzung des Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Umweltausschusses
Gremium: Umweltausschuss
Datum: Do, 21.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bewerbung der Stadt Wermelskirchen um die Landesgartenschau 2017 – Zusammenstellung der vorliegenden Prüfergebnisse
Enthält Anlagen
RAT/1404/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.

   
    21.08.2008 - Umweltausschuss
    Ö 4 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschussvorsitzende leitet in das Thema Landesgartenschau ein und er bittet die Fraktionen, soweit es ihnen zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist, den Stand ihrer Beratungen und die Ergebnisse darzustellen.

 

Der Beigeordnete ergänzt, dass zwischenzeitlich ein Angebot des Landschaftsarchitekten Herbstreit aus Bochum für einen eintägigen Perspektivworkshop vorliegt, der das Ziel hat, zu klären, ob es sich für die Stadt Wermelskirchen lohnt, in weiteren Arbeitsschritten eine Bewerbung für die Landesgartenschau 2017 zu konzipieren. Die Kosten für diese Vorklärung würden sich auf rund 5.000 Euro plus Mehrwertsteuer belaufen.

 

Herr Seeger teilt für die CDU mit, dass seine Fraktion noch Beratungsbedarf hat.

Die Fraktion wird sich erst nach der Besichtigung der Landesgartenschau in Rietberg (für Anfang September 2008 geplant) positionieren und einen Beschluss zum weiteren Vorgehen fassen.

 

Die SPD-Fraktion dagegen hat sich bereits beraten. Sie hat sich gegen eine Bewerbung der Stadt Wermelskirchen für die Landesgartenschau 2017 entschieden, so Herr Klophaus. Die örtliche Situation eignet sich nach Auffassung der SPD nicht für die Ausrichtung einer Landesgartenschau und das Naturschutzgebiet Eifgenbachtal sollte durch eine derartige Veranstaltung nicht „verschlimmbessert“ werden. Die SPD stimmt auch gegen den Perspektivworkshop.

 

Nach Angaben von Herrn Klein für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ist die Entscheidung seiner Fraktion noch offen. Dies gilt auch für die Fraktion der FDP; Herr Weber weist auf die hohen Kosten für die Stadt Wermelskirchen hin. Die Fraktion Bürgerforum sieht eine Bewerbung der Stadt Wermelskirchen für die Landesgartenschau 2017 eher kritisch, wie Herr Lambeck hervorhebt. Die Fraktionen WNK UWG und UWG haben ebenfalls noch keine abschließende Entscheidung getroffen.

 

 

Die Mitglieder des Ausschusses vereinbaren einvernehmlich, die Beratung in den Fraktionen fortzuführen und abzuschließen, um in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 20.11.2008 eine Entscheidung treffen zu können.

   
    20.11.2008 - Umweltausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschussvorsitzende lässt nach kurzer Beratung über seinen Antrag abstimmen, der lautet: Die Stadt Wermelskirchen wird sich nicht um die Landesgartenschau 2017 bewerben.

 

Dem stimmt der Umweltausschuss zu. Der Ausschuss beschließt, dass sich die Stadt Wermelskirchen nicht um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2017 bewirbt.

Dieser Beschluss wird einstimmig und ohne Enthaltungen gefasst.

Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 9. Juni 2008 zu Grabsteinen ohne Kinderarbeit - Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1405/2008  
Ö 6  
Antrag der Fraktion WNK UWG vom 24. Juni 2008 zu Verbesserungspotenzialen bei der Abfalleinsammlung
Enthält Anlagen
RAT/1406/2008  
Ö 7  
Anfragen    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes