Auszug - Änderung der Geschäftsordnung  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments
TOP: Ö 3
Gremium: Kinder- und Jugendparlament Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stefanie stellt den Antrag, die Geschäftsordnung dahingehend zu verändern, dass nicht mindestens 15 Delegierte anwesend sein m

Stefanie stellt den Antrag, die Geschäftsordnung dahingehend zu verändern, dass nicht mindestens 15 Delegierte anwesend sein müssen um eine Abstimmung durchzuführen.

Nach längerer Diskussion und Austausch verschiedener Standpunkte der Parlamentarier wurde einstimmig beschlossen, dass der Punkt 3 der Geschäftsordnung wie folgt geändert wird:

Für die Abstimmung im Plenum müssen mindestens 13 gewählte Delegierte anwesend sein und es gilt die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.

Stefanie stellte darüber hinaus den Antrag, die lange Einladungsfrist von 14 Tagen gemäß Punkt 1 der Geschäftsordnung zu verkürzen, da sie die Einladungsfrist für zu lang hält und dieser Termin bei den Parlamentariern zwischenzeitlich vergessen wird. Auch hier entwickelte sich eine längere Diskussion mit Austausch von Standpunkten. Es wurde einstimmig folgender Beschluß gefaßt:

Punkt 1 der Geschäftsordnung des KiJuPa wird dahingehend geändert, dass zu der Sitzung des Kinder- und Jugendparlamentes schriftlich, mindestens 7 Tage vor dem Sitzungstermin mit Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen wird. Darüber hinaus wird verwiesen, dass in der Niederschrift schon der Termin der nächsten Sitzung bekanntgegeben wird, sodass die Parlamentarier langfristig diesen Termin für sich einplanen können.