Auszug - Baumaßnahme Kattwinkelsche Fabrik  

Stadtverordneter Bilstein beanstandet nach Akteneinsicht die Verzögerungen bei der Umsetzung der Baumaßnahme.

Stadtverordneter Rehse bittet unter Bezug auf den Aktenvermek des Amtes 65 vom 08.05.2003 um Auskunft, aus welchen konkreten Gründen die Durchführung der Maßnahme zu diesem Zeitpunkt nicht gesichert war.  Ferner bittet er darzulegen, welche Aktivitäten die Verwaltung zwischen dem 21.05.2003 (Entscheidung des Werksausschusses) und dem 14.07.2003 (Beschluss des Verwaltungsvorstandes) ergriffen hat. Beigeordneter Graef und der Bürgermeister erläutern detailliert die Abläufe (u.a. Bauantragsverfahren, Mittelbereit-stellung, Prioritäten aufgrund der Personalkapazität des Amtes 65) und bedauern, dass die Verzögerung nicht früher kommuniziert wurde.

Im Verlauf einer längeren Diskussion bittet Stadtverordneter Klophaus die Verwaltung zu prüfen, ob ohne die bauliche Abtrennung unter dem Gesichtspunkt des Jugendschutzes in diesem Teil der Kattwinkelschen Fabrik weiterhin Jugendarbeit erfolgen kann.

Stadtverordnete Loepp moniert, dass seitens des zuständigen Dezernenten der Werksausschuss nicht frühzeitig über die Terminüberschreitung informiert wurde. Stadtkämmerer Löffler verweist hierzu auf die verwaltungsinterne Meinungsbildung im Verwaltungsvorstand.

Die weitere Erörterung erfolgt in der nichtöffentlichen Sitzung.