Auszug - Sitzungseröffnung  

Der Vorsitzende, Stadtverordneter Friedel Burghoff, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

 

Auf die Frage von Stadtverordneten Schulte (SPD), warum die Vorlage RAT/1809/2010 „Sachstandsbericht zum European Energy Award-Prozess in Wermelskirchen“ von der Tagesordnung genommen worden sei, erklärt der Vorsitzende, Stadtverordneter Burghoff, dass der Referent, der über den aktuellen Sach- und Projektstand berichten sollte, den heutigen Termin nicht wahrnehmen konnte und die Vorlage in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses behandelt wird.

 

Stadtverordneter Schulte (SPD) beantragt, die Vorlage RAT/1799/2010 „Stilllegung der Parkscheinautomaten“ auch im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen zu beraten. Die Vorlage stand am 22.02.2010 auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses, da sie in erster Linie den Ausstieg aus der monetären Bewirtschaftung darstellt. Nach seiner Auffassung ist es erforderlich, das Thema Parkraumbewirtschaftung auch im Fachausschuss zu behandeln

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen stimmt dem Antrag einstimmig zu. Der neue Tagesordnungspunkt wird unter Punkt 20 beraten, der Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wird Punkt 21.