Auszug - Haushaltsplanung 2004  

Beratungen zum Haushalt:

 

Verwaltungshaushalt:

 

UA 436

 

HHSt. 1.436.416.0.0                Sprachförderung in Grundschulen

 

Die Kosten für die Honorarkräfte für die Sprachförderung in Grundschulen sind nunmehr im SN Personalausgaben im UA 400 veranschlagt.

 

UA 470

 

HHSt. 1.470.718.1.7                Zuschüsse zu Altenbegegnungsstätten

 

Eine Aufstellung der Zuschussempfänger ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

HHSt. 1.470.718.2.5                Zuschüsse an Verbände und Vereine mit kontinuierlicher Arbeit

 

Die Anregung des Vorsitzenden, nach Inkrafttreten des neuen Haushalts über die Verteilung des Zuschusses erneut zu beraten, wird aufgenommen.

 

HHSt. 1.470.718.8.4                Sachkostenzuschuss für beschäftigungsfördernde Maßnahmen

 

Im Hinblick auf die durch die angespannte Haushaltslage gering veranschlagten Mittel für beschäftigungsfördernde Maßnahmen regt der Bürger Bleek an, das Thema "Beschäftigungsförderung" Anfang des neuen Jahres erneut aufzugreifen.

 

UA 485

 

Siehe Ausführungen zu TOP 4

 

 

Sodann empfiehlt der Sozialausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat der Stadt einstimmig,

 

die Unterabschnitte 002 (HHSt.002.636.0.2), 400, 410-414, 420-424, 431, 435, 436, 437, 470, 481, 485, 490, 498, 540 des

 

Verwaltungshaushalts

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes unter Berücksichtigung der vorstehend aufgeführten Anregungen zu beschließen.

 

Vermögenshaushalt

 

UA 470

 

HHSt. 1.470.988.2.0                Investitionszuschuss für Mehrgenerationenhaus

 

Die SPD-Fraktion sowie UWG-Fraktion sprechen sich gegen die Gewährung des Zuschuss für dieses Projekt aus.

 

 

Im Anschluss daran empfiehlt der Sozialausschuss ebenso einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss und Rat der Stadt

 

die Unterabschnitte 431, 435, 436, 437, 470 des

Vermögenshaushaltes

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes unter Berücksichtigung der Anmerkung zu  UA 470 zu beschließen.

 

Investitionsprogramms

 

UA 470

 

Förderung des Wohlfahrtspflege

 

Auch hier sprechen sich die SPD-Fraktion sowie UWG-Fraktion gegen die Gewährung des Zuschuss für dieses Projekt aus.

 

Abschließend empfiehlt der Sozialausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat der Stadt einstimmig,

 

 

die Unterabschnitte 431, 436, 437 und 470 des

 

Investitionsprogramms

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes unter Berücksichtigung der Anmerkung zu  UA 470 zu beschließen.