Auszug - Haushaltsplanung 2011  

Der Ausschuss berät die in seine Zuständigkeit fallenden Produkte:

Produkt 001.007.001 – Betriebshof

Mehrere Ausschussmitglieder regen an, über die Zusammenarbeit mit den Technischen Werken Burscheid zu informieren. Dies sagt die Verwaltung für die Zukunft zu.

Die Verwaltung schlägt vor, bei den beweglichen Sachen den Teilansatz für die „Boxen für Schüttgüter“ (8.000 €) und die Verpflichtungsermächtigung für den LKW (kassenwirksam in 2012) mit 180.000 € zu streichen.

MdR Volker Schmitz beantragt die Anbringung eines Sperrvermerkes an den verbleibenden Ansatz von 60.200 €. Es ergeht eine einstimmige Beschlussempfehlung so zu verfahren.

Produkt 001.014.001 – Dienstleistungen der Bauverwaltung

MdR Volker Schmitz regt an, im zukünftigen Arbeitskreis „Sauberkeit in der Stadt“ das Thema „Plakatierungssatzung“ aufzugreifen.

Produkt 002.003.001 – Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs

Auf Anfrage von MdR Bernhard Schulte teilt die Verwaltung mit, dass sich die Erträge aus Verkehrsordnungswidrigkeiten in 2010 auf unter 100.000 € belaufen.

Produkt 009.001.002 - Sonderprojekt „Innenstadtgestaltung“

I 09012602 – Projekt „Oberer Loches-Platz“

Auf Antrag von MdR Horst Krüger empfiehlt der Ausschuss, den Ansatz in Höhe von 10.000 € zu sperren.

Die Verwaltung beantwortet weitere Fragen des Ausschusses zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Maßnahme Markt.

Produkt 010.002.001 – Denkmalschutz und Denkmalpflege

MdR Bernhard Schulte bittet um einen Bericht zum Sachstand „Denkmalbereichssatzung Brunnenstraße“. Die Verwaltung sagt eine Information im Haupt- und Finanzausschuss zu.

Produkt 012.001.001 – Neubaumaßnahmen von öffentlichen Verkehrsflächen

Die Verwaltung beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder zu verschiedenen Maßnahmen.

Produkt 012.001.002 – Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsflächen

MdR Volker Schmitz kündigt einen Antrag der CDU-Fraktion bzgl. eines Konzeptes zur Beseitigung von Winterschäden an.

Die Verwaltung schlägt vor, den Ansatz für „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ für 2011 und die Folgejahre um jeweils 68.000 € zu erhöhen. Dies ist auf die Erhöhung der Niederschlagswassergebühr zurück zu führen.

Produkt 012.002.001 – Verkehrsanlagen

MdR Horst Krüger bittet um Überprüfung, ob die Umsetzung der Brücken-erneuerungen in 2011 überhaupt möglich ist. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu.

Produkt 014.001.001 – Umweltinformation und –koordination

Auf Anfrage von MdR Volker Schmitz teilt die Verwaltung mit, dass sich der Zuschussbedarf für die Sonnentage auf 700 € beläuft.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig,

die Produkte

001.007.001                                                                013.002.001

001.014.001                                                                013.003.001

002.003.001 – 002.003.002                                        014.001.001

                                                                                    014.002.001

009.001.001 – 009.001.003

009.002.002

009.003.001

010.001.001

010.002.001

012.001.001 – 012.001.002

012.002.001 – 012.004.001

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2011 unter Berücksichtigung der genannten Änderungsvorschläge zu beschließen.