Auszug - PCB-Belastung in der Realschule / Baustop der Mensa  

Frau Betke  vom Rechnungsprüfungsamt informiert den Ausschuss über die Förderbedingungen des Konjunkturpaketes II und die sich aus dem Baustopp Mensa Realschule ergebenden möglichen finanzielle Auswirkungen für die Stadt Wermelskirchen.

Der techn. Beigeordneten, Herr Dr. Prusa berichtet über die grundsätzliche Problematik der PCB-Belastung und über die bisher durchgeführten Maßnahmen zur PCB-Sanierung der Realschule. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Nach langer Diskussion wird die Sitzung, auf Antrag der Fraktion Bürgerforum, von 18:42 Uhr – 18:50 Uhr unterbrochen.

Nach anschließender Abstimmung empfiehlt der Ausschuss dem Rat, die von Herrn Dr. Prusa vorgeschlagene Alternative, Mensa und Schule ohne direkte Verbindung zu bauen, umzusetzen.

Die Abstimmung erfolgte mit sieben Ja-Stimmen (2x SPD; 2x Bündnis90/Grüne; 2xWNK; 1xCDU), drei Enthaltungen (CDU) und drei Nein-Stimmen (BüFo). Die FDP-Vertreter nahmen an der Abstimmung nicht teil.