Auszug - Sondernutzungssatzung - Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

	Konstituierende Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung
TOP:	Ö 11
Gremium:	Beirat für Menschen mit Behinderung	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 11.10.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 16:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

Beschluss

Die Verwaltung hat eine neue Sondernutzungssatzung erarbeitet

Die Verwaltung hat eine neue Sondernutzungssatzung erarbeitet. Änderungen zur alten Satzung sind fettgedruckt. Diese neue Satzung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

In der nächsten Sitzung sollen die Änderungen beschlossen werden, damit die neue Satzung dann in den Haupt- und Finanzausschuss und anschließend zur Abstimmung in den Rat der Stadt eingebracht werden kann.