Auszug - Radverkehr Telegrafenstraße weitere Vorgehensweise  

 
 
26. Sitzung des Rates der Stadt
TOP: Ö 10
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 13.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
RAT/2551/2013-1 Radverkehr Telegrafenstraße

weitere Vorgehensweise
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
RAT/2551/2013-1
Federführend:Tiefbauamt Beteiligt:Tiefbauamt
Bearbeiter/-in: Hücker, Marion   
 
Beschluss


Das Mitglied der Rates Herr Hartmut Zulauf beantragt namentliche Abstimmung für den Punkt 1. Die Liste der namentlichen Abstimmung ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

1. Der Rat der Stadt beschließt mit 34 Stimmen (15 CDU, 8 Bürgerforum, 11 WNK UWG Freie Wähler) gegen 25 Stimmen (10 SPD, 6 FDP, 6 Bündnis 90/Die Grünen, 1 Bürgerforum, Herr Bürgermeister Eric Weik, Herr Rainer Schneider) bei 1 Enthaltung (Bürgerforum) sein Rückholrecht gemäß § 41 Abs.1 GO NRW auszuüben.

 

2. Der Rat der Stadt beschließt mit 32 Stimmen (13 CDU, 11 WNK UWG Freie Wähler, 8 Bürgerforum) gegen 25 Stimmen (10 SPD, 6 Bündnis 90/Die Grünen, 6 FDP, 1 Bürgerforum, Herr Bürgermeister Eric Weik, Herr Rainer Schneider) bei 3 Enthaltungen (2 CDU, 1 Bürgerforum) den gegenläufigen Radverkehr in der Telegrafenstraße aufzuheben.

 

3. Der Rat der Stadt beschließt mit 32 Stimmen (13 CDU, 11 WNK UWG Freie Wähler, 8 Bürgerforum) gegen 25 Stimmen (10 SPD, 6 Bündnis 90/Die Grünen, 6 FDP, 1 Bürgerforum, Herr Bürgermeister Eric Weik, Herr Rainer Schneider) den Zustand in der Telegrafenstraße von 2011 wieder herzustellen.

 

4. Der Rat der Stadt empfiehlt der Verwaltung mit 36 Stimmen (11 WNK UWG Freie Wähler, 15 CDU, 10 Bürgerforum) gegen 18 Stimmen (10 SPD, 6 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Bürgermeister Eric Weik, Herr Rainer Schneider) bei 8 Enthaltungen (6 FDP, 2 Bürgerforum) die Einrichtung von 7 Kurzzeitparkplätzen (2 Kurzzeitparkplätze auf der Höhe der Telegrafenstraße 7-9, 3 Kurzzeitparkplätze auf der Höhe der Telegrafenstraße 34-39, 2 Kurzzeitparkplätze auf der Höhe der Telegrafenstraße 41-43)