Auszug - Parkraum Innenstadt  

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht zum Thema „Parkraum Innenstadt“ zur Kenntnis.

MdR Herr Henning Rehse (WNK UWG Freie Wähler) kündigt an, für die Sitzung im Februar einen Antrag zu stellen, das Gebäude „ehemalige Obdachlosenunterkunft Taubengasse“ abzureißen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen (5 CDU, 2 WNK UWG, 1 Büfo, 1 AFD, 1 FDP) gegen 4 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 Linke) und 1 Enthaltung (Grüne), die in den Seitenbereichen der Schulgasse vorhandenen Pflasterflächen, die ursprünglich als Abstellflächen für Fahrräder und Motorräder geplant wurden, in vier Parkplätze gemäß dem in der Vorlage dargestellten Lageplan   umzuwandeln (Schrägaufstellung).