Auszug - Sitzungseröffnung  

Der Vorsitzende Herr MdR Martin Bosbach eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Zu der Niederschrift der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau vom 08.09.2015 liegt eine Beanstandung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Demnach sei aus der Niederschrift nicht klar ersichtlich, dass sich der Beschluss zur Stellungnahme zum Landschaftsplan Wermelskirchen (RAT/3186/2015) nur auf einen Teilaspekt der Vorlage bezieht. Herr Dr. Prusa erläutert hierzu, dass Beschlüsse von Fachausschüssen stets nur im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeit gefasst werden und entsprechend zu verstehen sind.

Zukünftig wird die Verwaltung aber darauf achten, die Beschlussvorschläge eindeutiger zu formulieren.