Auszug - Anfragen  

Anfrage des Stadtverordneten Opitz (UWG) bezüglich der Verkehrsschilder in der Carl-Leverkus-Straße

Herr Opitz fragt an, ob die Verwaltung die aufgestellten Schilder in der o. g. Straße auf Notwendigkeit  überprüfen kann.

 

Anfrage des Stadtverordneten Peters (SPD) bezüglich der Uhr am Rathausvorplatz

Herr Peters fragt an, ob die Uhr repariert werden könnte.

 

Anfrage des Stadtverordneten Peters (SPD) bezüglich des Informationsbüros in der Telegrafenstraße 30

Herr Peters bittet darum, in dem o. g. Büro aktuelle Pläne insbesondere zum Schwanenplatz auszuhängen.

 

Anfrage des Stadtverordneten Peters (SPD) bezüglich der Ampel Berliner Straße

Herr Peters bittet darum, die Ampel Berliner Straße / Ecke Wirtsmühler Straße frei zu schneiden, da diese zurzeit durch einen Ast verdeckt werde.

 

Schriftliche Anfrage der UWG-Fraktion bezüglich des in den Gehweg ragenden Anbaus im Bereich Nordstraße / Wolfhagener Straße

Die UWG-Fraktion fragt an, wann dieser Zustand beseitigt wird, da sie eine Gefahr für die Passanten darstellt.

Herr Graef erläutert, dass der Bauherr der B 51 n und der Nebenstraßen der Bund sei und das die Ausführung durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW, Niederlassung Gummersbach erfolgt. Die Niederlassung Gummersbach verhandelt seit Monaten mit dem Eigentümer des Schuppens, da die Stadt nur die Verpächterin des Grundstücks ist, um diesen Schuppen abzureißen oder einen Ersatz zu schaffen. Der Landesbetrieb hat jetzt die Besitzanweisung begonnen. Dieser Vorgang dauert noch etwa 2 Monate, danach erfolgt die Beseitigung des Hindernissesn.