Auszug - Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

TOP:

Ö 4

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Mo, 07.03.2016

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 20:08

Anlass:

Sitzung

Raum:

Alter Ratssaal des Bürgerzentrums

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

RAT/3376/2016 Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für
- den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a
- die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden
- die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung
als Parkplatz

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Beteiligt:

Tiefbauamt

Bearbeiter/-in:

Scholz, Jürgen

Dezernat III

Beschluss

Herr Mitglied des Rates Henning Rehse beantragt, den Betrag in Höhe von 25.000,00 € mit einem Sperrvermerk zu versehen, der durch Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aufgehoben werden kann, wenn sich bis zu den Sommerferien keine anderweitige Lösung für das Gebäude abzeichnet. Nach kurzer Diskussion lehnt der Haupt- und Finanzausschuss den Antrag mit 10 Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 1 Bündnis 90/ Die Grünen, Bürgermeister) gegen 5 Stimmen (3 WNK UWG FREIE WÄHLER, 1 Bürgerforum, Herr Müßener) bei 1 Enthaltung (FDP) ab.