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Über die von der Verwaltung vorgelegten Änderungsvorschläge zum Entwurf des Haushaltsplanes 2016 wird wie folgt entschieden:
Änderungsvorschläge der Verwaltung (Seiten 1 – 3 der Liste):
Die Umsetzung dieser Vorschläge wird einstimmig beschlossen.
Produkt 003.007.001 (Kosten Inklusionshelfer):
Der erste Teil des Vorschlages wird einstimmig beschlossen. Der Hinweis auf die ersatzweise Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsplan entfällt.
Produkt 008.001.002 (Kunstrasen):
Eine Entscheidung soll in der Sitzung des Rates der Stadt am 14.03.2016 getroffen werden.
Produkt 008.003.001 (Quellenbad):
Siehe den Beschluss hierzu unter Tagesordnungspunkt 3.
Produkt 012.001.001 (Abriss Gebäude Berliner Straße 17a):
Siehe den Beschluss hierzu unter Tagesordnungspunkt 4.
Produkt 012.001.001 (Radverkehr Innenstadt):
Der Änderungsvorschlag wird mit 9 Stimmen (3 SPD, 1 Bündnis 90/ Die Grünen, 1 FDP, 3 WNK UWG FREIE WÄHLER, Bürgermeister) gegen 6 Stimmen (5 CDU, 1 Bürgerforum) bei 1 Enthaltung (Herr Müßener) angenommen.
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