Auszug - Gemeinsame Erklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 12.09.2016  

Auf Nachfrage des Vorsitzenden MdR Herrn Bernhard Schulte (SPD) wünschen die Ausschussmitglieder keine Unterbrechung der Sitzung, um sich eingehender mit der vorgelegten Erklärung zu befassen.

MdR Herr Christian Klicki (CDU) erläutert die Hintergründe der gemeinsamen Erklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion.

Bei der nachfolgenden Abstimmung sprechen sich die Ausschussmitglieder einstimmig dafür aus, die Erklärung zu unterstützen.

Die gemeinsame Erklärung wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.