Auszug - Verschiedenes  

Zukunftskonzept 2011

Frau Lange berichtet aus der am 01.07.2004 stattgefundenen Sitzung des Arbeitskreises Umgestaltung Innenstadt – Öffentlichkeitsarbeit. Die Unterlagen zu dem dort vorgestellten Zukunftskonzept 2011 wurden zu Beginn der Sitzung an die Mitglieder verteilt.

 

ÖPNV

Frau Lange unterrichtet den Ausschuss über  die Ergebnisse der Sitzung des Kreistages zu diesem Thema.

 

Vorstellung eines Bauvorhabens

Herr Graef stellt dem Ausschuss das Bauvorhaben von Herrn Technau vor. Er teilt mit, dass den ursprünglich von der dort ansässigen Schule (Grundschule Ost) erhobenen Bedenken gegen das Bauvorhaben hinsichtlich der Schulwegsicherung Rechnung getragen worden ist.  Der Interessenkonflikt sei dadurch ausgeräumt worden und ein Planerfordernis an dieser Stelle liege daher nicht vor.

Stadtverordneter Peters (SPD) fragt an, warum der Schulausschuss zu diesem Thema nicht gehört wurde, da seines Erachtens hier sehr wohl ein Planerfordernis vorliege. Bei der fraglichen Fläche handele es sich sowohl im Bezug auf die Hauptschule als auch im Bezug auf die Grundschule Ost um die letzte mögliche Erweiterungsfläche. Er weißt darauf hin, dass zur Funktionsfähigkeit einer Schule, insbesondere auch das vorhalten ausreichender Freiflächen gehöre. Zumindest im Bezug auf die Hauptschule sei schon heute nicht mehr gewährleistet.