Auszug - Sitzungseröffnung  

Der Vorsitzende MdR Herr Bernhard Schulte (SPD) eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stimmen die Ausschussmitglieder zu, den vorgesehenen TOP 8 der Tagesordnung wegen der Haushaltsrelevanz gleichfalls unter TOP 4 der Tagesordnung zu beraten. 

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt MdR Herr Martin Bosbach (CDU) die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP „Umgang mit Erschließungsmaßnahmen“. Stadtkämmerer Herr Hibst erläutert, dass die Verwaltung dem Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb frühestens im Juni 2017 eine Beschlussvorlage vorlegen kann.

Auf Anregung des Vorsitzenden besteht im Ausschuss Einvernehmen, dass der TOP „Umgang mit Erschließungsmaßnahmen“ auf die Tagesordnung gesetzt wird, sobald die entsprechende Verwaltungsvorlage zur Verfügung steht..