a)
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Es liegt eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, die dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die Anfrage wird von der
Verwaltung wie folgt beantwortet:
Es handelt sich um eine Belastung mit Schlacken, die Schwermetalle enthalten.
Hierzu liegt ein Gutachten vor, in dem der Austausch der belasteten Böden
empfohlen wird. Hierzu werden verwaltungsseitig keine Alternativen gesehen. Die
Kosten werden voraussichtlich 40.000 – 50.000 € betragen.
b)
Anfrage der Fraktion Bürgerforum
Es liegt eine Anfrage der Fraktion Bürgerforum vor, die dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt ist. Die Anfrage wird von der Verwaltung wie folgt
beantwortet:
1. Die Berechnung zur Sanierung-
bzw. zum Neubau der Pestalozzischule wurde durch
die Verwaltung vorgenommen
2. Der Erweiterungsvertrag mit
Herrn Dorn ist bisher noch nicht abgeschlossen wor- den
3. Es sind Kosten in Höhe von
40.000 – 50.000 € entstanden
4. Es gibt zwei gegenteilige
Aussagen von zwei verschiedenen Anwaltsbüros zur Frage des Urheberrechtes
5. Bei einer Überschreitung der
Honorarsumme von 200.000 € ist eine europaweite Ausschreibung vorgeschrieben.
c)
Offene Ganztagsschule im Primarbereich
Auf Anfrage von Stadtverordnetem Fürsich teilt die Verwaltung mit, dass der
Antrag auf Gewährung von Landesmitteln für die Offene Ganztagsschule im
Primarbereich ab dem Schuljahr 2005/06 rechtzeitig gestellt wird. Eine Frist
ist bisher nicht versäumt worden. Der Antrag muss bis zum 30.04.2005 gestellt
werden.
