Auszug - Sitzungseröffnung  

Zu Sitzungsbeginn wird auf Antrag der SPD-Fraktion einvernehmlich die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses um den neuen Punkt  5 „Kinderspielplatz Gartenfeld 1; Aufhebung des Sperrvermerks bei H.-Stelle 1.460.935.0.7“ erweitert. TOP 5 „Verschiedenes“ wird nunmehr Tagesordnungspunkt 6.

 

Die Beratung des Tagesordnungspunkts 3 „Umsetzung SGB II (Hartz IV) – Grundsicherung für Arbeitssuchende (Kooperationsvereinbarung)“ erfolgt gemeinsam mit dem Sozialausschuss. Die Protokollierung dieses Punktes wird einheitlich in die Sitzungsniederschriften beider Ausschüsse übernommen.

Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen.