Auszug - Umgestaltung Schwanenplatz  

Der Bürgermeister informiert über das am heutigen Tagen beim Bauministerium NRW in Düsseldorf unter Beteiligung der Stadt (Bürgermeister, Dezernent Graef),  der Bezirksregierung Köln und den Vertretern des Bürgerbegehrens geführte konstruktive Gespräch. Hiernach ist für den Umbau des Schwanenplatzes nach dem Schittek-Plan in den nächsten Wochen die Bewilligung einer Landeszuweisung von 837.000 € zu erwarten. Ferner wurde seitens der Bezirksregierung erklärt, dass für den Weber-Plan mangels städtebaulicher Qualitäten kein Zuschuss zu erwarten ist. Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren würde eine erneute Prüfung erforderlich. Der Bürgermeister bedauert, dass aufgrund der Entwicklung die erneute Abstimmung zwischen Ministerium und Bezirksregierung zu einem um 95.000 € niedrigeren Zuschuss geführt hat. Die städtebauliche Qualität des Schittek-Plans wurde von der Bezirksregierung ausdrücklich bestätigt; ebenso bestanden keinerlei Zweifel an den Kriterien Behindertengerechtigkeit und Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung sieht sich dadurch in ihrem Handeln bestätigt; weitergehende Details wird sie in einer Pressebesprechung am 26.08.2004 mitteilen.

Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen.