Auszug - Sitzungseröffnung  

Herr Bürgermeister Rainer Bleek begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zu der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Herr Bürgermeister Rainer Bleek weist auf folgende Änderungen der Tagesordnung hin:

-          Der Tagesordnungspunkt 6 (alt) im Öffentlichen Teil wurde vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr in seiner Sitzung am 11.03.2019 an die Verwaltung zur Überarbeitung zurückverwiesen.

-          Die Tagesordnungspunkte 14 und 15 im Öffentlichen Teil werden unter dem Tagesordnungspunkt 10 im Öffentlichen Teil gemeinsam beraten.

-          Die Tagesordnung wird um zwei Anträge der CDU-Fraktion (Streichung von Stellen im Stellenplan 2019/2020 und Sperrvermerk für Straßenbaumaßnahmen nach dem KAG) ergänzt, die unter den Tagesordnungspunkten 9 und 10 Öffentlichen Teil beraten werden.

Die Ausschussmitglieder nehmen diese Änderung einvernehmlich zur Kenntnis.