Auszug - Haushaltsplanung 2005  

Zu Seite 53 – HHSt. 1.407.718.0.5 – fragt Herr Wirtz (SPD) an, ob man die HHSt. nicht bestehen lassen  und weiterhin einen kleinen Betriebskostenzuschuss zahlen könne, da sich Rollrausch bisher noch nicht selbst trägt. Es wird der Vorschlag gemacht, dass der Vorsitzende Herr Bilstein, die Jugendamtsleiterin  Frau Ludwig-Schieffers sowie der Stadtkämmerer Herr Löffler,  bis zum nächsten HuF nach Einsicht in die Rollrauschfinanzen klären, ob und in welcher Höhe weiterhin ein Betriebskostenzuschuss nötig ist.

Zu Seite 69 – 1.451.766.0.3 – fragt Frau Müller (CDU) an, ob die Mittel in 2004 ausgeschöpft wurden. Die Verwaltung sagt zu, dies in der Niederschrift zu vermerken.

Aus der HHSt. sind rund 5.938,- Euro verausgabt worden, es sind demnach 2.868,- Euro mehr als angesetzt verausgabt worden..

Zu Seite 170 – 1.460.987.0.3 und 1.460.987.1.1 – bittet Herr Wirtz (SPD) um Anbringung von Sperrvermerken, die Mittel der HHSt. 1.460.987.0.3 können ggf. für die noch ausstehenden Brandschutzmaßnahmen verwendet werden.Es wird dazu auf den vorliegenden Antrag der WNK/UWG-Fraktionen und die Beschlussempfehlung des STuV verwiesen.

Herr Löffler sagt zu, dass die Brandschutzmaßnahmen durchgeführt werden und die Mittel ggf. der HHSt. 1.460.987.0.3 nach Entsperrung gezahlt werden können, wobei dann hierfür nicht die gesamten Haushaltsmittel in Anspruch genommen werden müssten. Herr Jung (freie Träger) bittet dazu, mit in die Entscheidungen zu dieser Sache eingebunden zu werden.

Zu Seite 341 – UA 460 – schlägt Frau Paulig (Bündnis90Grüne)vor, die Schaffung einer Spielfläche im Ostviertel mit 42.000,- Euro im Investitionsprogramm  für 2006 neu einzustellen.

Dies empfiehlt der Ausschuss dem Rat der Stadt einstimmig bei einer Enthaltung.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

die Unterabschnitte 210/1, 210/2, 210/4, 210/5, 210/6 (jeweils Ausgabe-H.-Stelle Sachausgaben “Betreute Grundschule”), 407/0, 407,1, 451/0 – 457/4, 460 – 464/6, 465 des Verwaltungshaushaltes,

die Unterabschnitte 451, 460-464/8, 465 des Vermögenshaushaltes,

die Unterabschnitte 451,460-464 des Investitionsprogrammes,

in der vorgelegten Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2005 - unter Berücksichtigung der o.a. Änderungsvorschläge  - zu beschließen.