Herr kaufm. Bereichsleiter Herr Kulartz stellt in seiner Präsentation die Überprüfung der getrennten Niederschlagswassergebühren wie folgt vor.
Wie ist die Ausgangslage?
- Umstellung Frischwassermaßstab auf Flächenmaßstab zum 01.01.2006
- Durchführung eines Selbstauskunftsverfahren in 2005
- Flächen nicht vollständig, da in 2005 nicht das gesamte Stadtgebiet beflogen worden ist.
- Mittel im Wirtschaftsplan 2020
Warum wird in 2020 eine Überprüfung der Flächen durchgeführt?
- Das Projekt dient der Rechtmäßigkeit der Niederschlagswassergebührenerhebung.
- Vollständige Neuerhebung der Daten, da teilweise keine Altdaten(z.B. vom Voreigentümer) vorhanden sind.
- Gebührengerechtigkeit
- Rechtmäßige, verursachungsgerechte Gebühren-kalkulation zum 01.01.2021
Wie wird die Überprüfung der Flächen durchgeführt?
- Es ist sicherzustellen, dass alle Grundstückseigentümer befragt werden und alle gebührenrelevanten Flächen erfasst und veranlagt werden.
- Beauftragung externer Dienstleister
- Eigentümerbefragung vor den Sommerferien
- umfangreiche Presse-und Öffentlichkeitsarbeit
- Beratung vor Ort während den Öffnungszeiten der Stadtverwaltung
- telefonische Hotline täglich von 10 –18 Uhr
Zeitplanung des Projektes
| Projektvorbereitung / Beauftragung ext. Unterstützung durch die KoPart und Mittelveranschlagung Wirtschaftsplan |
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I / 2020 | Durchführung Vergabeverfahren und Auftragsvergabe |
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II / 2020 | |
III / 2020 | Auswertung und Übermittlung der Daten durch externen Dienstleister |
IV / 2020 | Kalkulation Niederschlagswassergebühren |
Fragen der Ausschussmitglieder werden durch die Betriebsleitung beantwortet.
