2005

	öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP:	Ö 9
Gremium:	Umweltausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Do, 14.04.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu diesem Thema entwickelt sich eine intensive Diskussion, die Gebühren im Hinblick auf die Sonderinteressen junger Familien u

Zu diesem Thema entwickelt sich eine intensive Diskussion, die Gebühren im Hinblick auf die Sonderinteressen junger Familien und Senioren stehen dabei im Mittelpunkt.

Im Laufe der Beratung können teils vorhandene Missverständnisse im Hinblick auf die Gebührensatzung geklärt werden:

Nahezu alle Wermelskirchener Haushalte haben vom Regelvolumen (20 l / Person und Woche) auf das 10 l Mindestvolumen mit dem entsprechenden Gebührenvorteil reduziert, bei gleich bleibendem Biotonnenvolumen. Wer aufgrund besonderer Umstände wieder das Regelvolumen von 20 l / Person und Woche benötigt, der bekommt keine zusätzlichen Gebühren auferlegt, es wird der Gebührenabzug wieder rückgängig gemacht.

Am Ende der Beratungen nimmt der Umweltausschuss die Ausführungen der Verwaltung zum Antrag der WNK vom 01.12.2004 zur Änderung der Abfallsatzung wie auch der entsprechenden Gebührensatzung zum Zwecke der Schaffung des Angebotes zusätzlichen Restmüllvolumens seitens der privaten Haushalte zur Kenntnis und lehnt diesen Antrag ab.

Dieser Beschluss wird mit 11 Stimmen (CDU, Büfo, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP) bei 2 Gegenstimmen (WNK und UWG) und 4 Enthaltu

Dieser Beschluss wird mit 11 Stimmen (CDU, Büfo, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP) bei 2 Gegenstimmen (WNK und UWG) und 4 Enthaltungen (SPD) gefasst.

Zustimmung:

Zustimmung: 11 Ablehnung: 2 Enthaltung: 4 Stimmen