Auszug - Anfragen  

a)      Schächte im Bereich Joseph-Haydn-Straße/Hagener Berg

Stadtverordnete Loepp (CDU) fragt an, wer für die Unterhaltung der Kanaldeckel zuständig ist, die sich auf privaten Grundstücken befinden.

Herr Weber erläutert die Zuständigkeiten für die Unterhaltung der Schächte. Hinsichtlich der angesprochenen Bereiche wird eine Überprüfung und soweit erforderlich Sanierung in die Wege geleitet.

 

b)     Gesplittete Niederschlagswassergebühr

Stadtverordneter Schmitz (CDU) bemängelt die Versendung der Schreiben im Zusammenhang mit der gesplitteten Gebühr über normale Portogebühren. Insbesondere sei hier die Frage zu klären, warum diese Briefe nicht als Infopost mit günstigeren Gebühren verschickt worden sind.

Herr Stubenrauch sagt zu, den Sachverhalt zu prüfen. Aus seiner Sicht sei dies auf Gründe des Datenschutzes zurückzuführen.

 

c)      Kanaldeckel im Bereich Südstraße/Mühlenstraße und Altenberger Straße

Stadtverordneter Mehrhoff (CDU) bittet, den Zustand der Kanaldeckel in der Südstraße/Mühlenstraße und Altenberger Straße zu überprüfen.

Herr Weber sagt zu, den Sachverhalt vor Ort zu prüfen und gegebenenfalls notwendige Sanierungsmaßnahmen einzuleiten.

 

d)     Reinigung der Straßeneinläufe und Sinkkästen

Stadtverordneter Salzmann (UWG) fragt an, ob die Reinigung der Sinkkästen fremdvergeben ist.

Herr Weber bestätigt, dass die Reinigung der Straßeneinläufe und Sinkkästen an eine Fachfirma vergeben sind. Die notwendige Kontrolle erfolgt stichpunktartig bzw. in Einzelfällen auf Hinweise von außen. Soweit hier Mängel tatsächlich festgestellt werden, muss die Firma nacharbeiten bzw. werden entsprechende Kürzungen der Vergütung vorgenommen.