Auszug - Haushaltsplanung 2024/2025 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr  

Beschluss:

Nachdem offene Fragen beantwortet werden konnten, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme sowie einer Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,

die Teilbudgets

-          61.01 Räumliche Planung und Verkehrsplanung

-          61.05 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

-          61.06 Bauordnung und Bauverwaltung

-          61.07 Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK)

-          61.08 Mobilitätsmanagement

-          65.01 Gebäudeunterhaltung und Hochbaumaßnahmen

          hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege

-          66.01 Betriebshof

-          66.02 Sonderprojekte

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2024/2025 (ggf. unter der Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge)

-          66.03 Öffentliche Verkehrsflächen/Verkehrsanlagen in geänderter Fassung gem. Tischvorlage (s. Anlage)

zu beschließen.