Auszug - Haushaltsplanung 2006  

Verwaltungshaushalt

 

Haushaltsstelle 1.210.400.3.4 – SN Personalausgaben

 

Mit Blick auf die Diskussion im Rahmen des sog. Hausmeisterpools und die damit gegebenenfalls verbundene Kürzung von Hausmeisterstellen beschließt der Ausschuss auf der Grundlage des Antrages des Stadtverordneten Galonska einstimmig

 

-           die Hausmeisterstelle der Grundschule Ost bis zum Ende des I. Quartals 2006 in gleicher Form wie bisher zu besetzen

 

und

 

-           die Ergebnisse der Tätigkeitsaufzeichnungen, die derzeit von allen städtischen Hausmeistern gefertigt werden, in einer Sitzung des Schulausschusses im Februar 2006 zu diskutieren, um die Auswirkungen auf die einzelnen Schulen bewerten und die weitere Vorgehensweise in diesem Bereich festlegen zu können.

 

Der Ausschuss ist sich einig darüber, dass im Rahmen der vg. Bewertung Kriterien wie z. B. Sicherheitsaspekte, Schulgröße und zusätzliche Aufgaben (z. B. OGATA) berücksichtigt werden müssen.

 

Mit Blick auf den im Haushalt bereits gekürzten Ansatz für die Hausmeisterstelle im Bereich der Grundschule Ost sichert der Kämmerer dem Ausschuss eine Finanzierung von zusätzlich benötigten Mitteln zu, sofern sich der Bedarf an einer vollen Hausmeisterstelle in diesem Bereich ergibt.

 

Haushaltsstelle 1.210.632.5.5 - Kosten Schulschwimmen

 

Die Verwaltung teilt mit, dass sich zurückgehende Schülerzahlen sowie eine veränderte Nachfrage in Form auf den Ansatz ausgewirkt haben..

 

Haushaltsstelle 1.230.530.0.1 – Miete Telefonanlage

 

Auf Anfrage teilt die Verwaltung mit, dass die Miete der Telefonanlage im Schulbudget enthalten ist. Veränderungen können direkt von der Schule vorgenommen werden.

 

Vermögenshaushalt

 

UA 210 / 212 / 270

 

Die Verwaltung legt Änderungsvorschläge im Rahmen der Ansatzbildung (siehe Anlage) zu den UA 210, 212 und 270 vor. Ansätze im Bereich der Maßnahmen der Offenen Ganztagsschule wurden bisher pauschal ermittelt. Nach Vorliegen der einzelnen Kostenkalkulationen ist eine genauere Festsetzung je Schule möglich. Insgesamt bleibt die gesamt Maßnahme in Einnahme und Ausgabe ausgeglichen. Darüber hinaus ergeben sich Anpassungen durch die Anlegung eines 2. Rettungsweges für die GS Dhünn sowie im Rahmen der Neubaumaßnahme der Pestalozzischule.

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Unterabschnitte 200, 210/1 – 210/8, 212, 215, 220, 230, 270, 295, 451/1 (betreute Grundschule und Teilbetrag aus H.-Stelle 1.451.400.1.3) des Verwaltungshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 210, 211, 212, 215, 220, 230, 270

des Vermögenshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 210, 212, 215, 220, 230, 270

des Investitionsprogramms

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2006 unter Berücksichtigung der vorstehend aufgeführten Änderungen zu beschließen.