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Den Ausschussmitgliedern liegt zu diesem TOP der Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2005 vor, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die CDU-Fraktion meldet zu diesem Thema Beratungsbedarf an. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, zur nächsten Sozialausschusssitzung eine Konzeption vorzulegen, die die Belange der unterschiedlichen Behindertenverbände einbezieht. Die CDU-Fraktion wird ihr Beratungsergebnis in der entsprechenden Sitzung des Sozialausschusses einbringen. Weiterhin soll die Öffentlichkeit darüber informiert werden, dass bei der Stadt ein Behindertenbeauftragter für die entsprechende Problematik zuständig ist. |
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