Auszug - Haushaltsplanung 2006  

Folgende Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2006 werden von der Verwaltung vorgetragen:

 

Bei den Haushaltsstellen 1.331.718.1.9 und 1.333.718.0.0 wurden bei der Erstellung des Haushaltsplanes 2006 Kostenübernahmen von Dritten erwartet, die jedoch nicht zur Ausführung kommen werden.

 

Haushaltsstelle 1.331.718.1.9 – Zuschuss Kulturverein

 

Kämmerer Klaus Stubenrauch teilt mit, dass für den Ansatz für das Haushaltsjahr 2006 der Haushaltsansatz 2005 mit einer 5%igen Kürzung in den Haushaltsplan wieder aufgenommen werden soll. Im Gegensatz zu den sonstigen gekürzten Zuschusspositionen (10% Kürzung) wird aufgrund der bestehenden vertraglichen Verpflichtungen des Kulturvereins für die Theatersaison 2005/2006 eine Kürzung um 5% vorgeschlagen. Der Haushaltsansatz wird auf 24.050 € festgesetzt und ist mit dem Kulturverein abgestimmt.

 

Haushaltsstelle 1.333.718.0.0 – Zuschüsse Musikschulen

 

Kämmerer Klaus Stubenrauch schlägt vor den Haushaltsansatz 2005 ungekürzt für das Haushaltsjahr 2006 zu veranschlagen. Bisher wurde eine Kürzung von 217.760 € auf 200.000 € vorgesehen.

Stadtverordneter Klaus Seeger meldet Beratungsbedarf innerhalb der CDU-Fraktion an.

 

Haushaltsstelle 1.350.531.0.4 – Mieten und Pachten (VHS-Container)

 

Bürgermeister Eric Weik und Kämmerer Klaus Stubenrauch teilen mit, dass der VHS unentgeltlich Schulungsräume zur Verfügung gestellt werden müssen. Geeignete Container befinden sich zurzeit auf dem Schulhof der Realschule, die durch einen einmaligen Kostenaufwand in diesem Jahr in die Burger Straße versetzt werden sollen. Ab dem Haushaltsjahr 2006 wird für die Anmietung der Container jährlich eine Pacht in Höhe von 2.100 € fällig und wird daher als Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2006 vorgeschlagen.

 

UA 341 - Heimatpflege

 

Stadtverordneter Klaus Seeger beantragt, dass die Mitgliedschaften im Schlossbauverein Burg an der Wupper und im Altenberger Dom-Verein aus ideellen Gründen nicht gekündigt werden sollen. Stadtverordnete Christel Reetz schließt sich dem Antrag an.

Eine weitere Beratung erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss am 28.11.2005.

 

Eine Aufstellung der Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2006 wird seitens der Kämmerei in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.2005 vorgelegt.

 

 

Der Kulturausschuss und Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Unterabschnitte  321, 331, 333, 341, 350, 352

des Verwaltungshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 020 (Eich 6/8), 333, 352

des Vermögenshaushaltes,

 

den Einzelplan  3 (ohne UA 365) und den UA 020 (Eich 6/8)

des Investitionsprogrammes

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2006 unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge (Haushaltsstelle 1.333.718.0.0 - Zuschuss Jugendmusikschule und Haushaltsstelle 1.341.661.0.0 - Mitgliedsbeiträge Heimatpflege) zu beschließen.