Auszug - Anfragen  

Anfrage des Stadtverordneten Bilstein bezüglich der Beleuchtung Kolfhausen

Herr Bilstein fragt an, wann der jetzige Zustand im oberen Bereich verbessert werde. Die Aufstellung einer provisorischen Leuchte würde die Situation wesentlich verbessern.

Herr Graef erklärt, dass die Stadt die BEW bereits über diesen Zustand informiert habe. Die Umsetzung sei seitens der BEW zugesagt worden.

 

Anfrage des Stadtverordneten Burghoff bezüglich des Parkens auf der Eich

Herr Burghoff fragt an, ob die Verwaltung prüfen könne, ob das Parken Richtung Innenstadt in diesem Bereich möglich sei. Es sollte zumindest für den Zeitraum des Umbaues des Schwanenplatzes möglich sein.

Herr Graef erläutert, dass der Ausbau auf der Grundlage der Beschlüsse des Rates der Stadt Wermelskirchen beruht. Entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen ist das Parken auf Gehwegen grundsätzlich nicht erlaubt. Um dennoch der Nachfrage nach Kurzzeitparken Rechnung tragen zu können, verweist Herr Graef auf die Möglichkeit, PKW´s auf der rechten Seite der Unteren Eich in Richtung Zentrum abstellen zu können. Für Langzeitparker gebe es in der Umgebung des Schwanenplatzes in fußläufige Entfernung ausreichend Parkplätze.

 

Anfrage des Stadtverordneten Schmitz bezüglich Winterschäden an Straßen

Herr Schmitz fragt an, ob die Möglichkeit besteht, dem Ausschuss für seine nächste Sitzung eine Prioritätenliste zur Abarbeitung der durch den Winter entstandenen Straßenschäden vorzulegen.

Herr Graef verneint dies, da aufgrund der Witterungslage eine abschließende Schadensfeststellung noch nicht möglich sei. Danach würden die Schäden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel aufgrund der Prioritäten beseitigt, die die Verkehrssicherungspflicht als Straßenbaulastträger gebiete.

 

Anfrage des Stadtverordneten Schmitz bezüglich eines Schildes im Bereich Zenshäuschen/B 51 n

Herr Schmitz berichtet, dass in diesem Bereich ein weißes Schild mit schwarzem Richtungspfeil stehe. Es sei nicht ersichtlich, wo dieser hinführe. Er bittet die Verwaltung um Prüfung.

 

Anfrage von Stadtverordneten Hake bezüglich  des Wirtschaftsweges zwischen Wellersbusch und Süppelbach

Herr Hake teilt mit, dass der Wirtschaftsweg durch eine Baumaßnahme stark beschädigt wurde. Er fragt an, wer für die Instandsetzung des Weges zuständig ist.

 

Anfrage des Stadtverordneten Seeger bezüglich der Ausfahrt der Tankstelle „Tank & Spar“ in Hünger

Herr Seeger fragt an, wann die dortige, problematische Situation verbessert werde. Seines Erachtens ist diese Stelle sehr gefährlich.

Herr Graef erläutert, dass die Verwaltung dabei ist, eine Lösung für diesen Bereich zu erarbeiten. Laut Auskunft der Polizei ist diese Stelle jedoch kein Unfallbrennpunkt.

 

Anfrage des Stadtverordneten Willecke-Mehrhoff bezüglich des Ortseingangsschildes Limmringhausen

Herr Willecke-Mehrhofff berichtet, dass das Ortseingangsschild um ca. 300 m vorgezogen worden ist. Dahinter befindet sich noch ein Teil der Ortschaft Bremen. Für Ortsunkundige ist dies jedoch nicht erkennbar. Er fragt an, ob die Möglichkeit bestehe, dass Ortseingangsschild Limmringhausen hinter die Ortschaft Bremen zu setzen.

 

Anfrage des sachkundigen Bürgers Hauda bezüglich der Ampeloptimierung auf der B 51 n

Herr Hauda fragt an, ob seine Information richtig ist, dass der Rechner für die Ampelsteuerung noch nicht geliefert und eingebaut sei.

Herr Graef teilt mit, dass dies zutreffe. Der Termin wurde bereits mehrfach verschoben. Als neuer Liefertermin wurde der Monat März benannt.

 

Anfrage des Stadtverordneten Schönherr bezüglich der Ampelabschaltung auf der Telegrafenstraße

Herr Schönherr fragt an, ob die Ampel Telegrafenstraße/Brückenweg abgeschaltet werden könne und ob die Verwaltung bei der Ampel Telegrafenstraße gegenüber Carl-Leverkus-Straße berücksichtigt hat, dass es sich hierbei um eine Ampel für behinderte Menschen gehandelt hat.

Herr Graef erläutert dem Ausschuss die technischen Gründe, die gegen eine Abschaltung der Ampel im Bereich Telegrafenstraße/Brückenweg sprechen.

Bezüglich der Ampel im Bereich Telegrafenstraße/Carl-Leverkus-Straße erklärt Herr Graef, dass die Verwaltung, bevor die Ampel abgeschaltet wurde, das für und wider abgewogen habe.

 

Anfrage von Stadtverordneten Bosbach bezüglich des Gutachtens für die Naturarena

Herr Bosbach fragt an, ob die Ergebnisse des in Auftrag gegebenen Gutachtens vorliegen.

Herr Weik verneint dies und erläutert dem Ausschuss die Gründe hierfür.