Auszug - Verschiedenes  

 
 
5. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
TOP: Ö 11
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

a)

a)         Entwässerung im Bereich Beutelshufe / Ellinghausen

Sachkundiger Bürger Kranz (Grüne) bittet um Auskunft über die Entwässerung durch Straßengräben im Bereich Beutelshufe/Ellinghausen.

Die Straßenunterhaltung hat in diesem Bereich die Bankette erneuert, da es hier zu Ausspülungen des über die Schulter in die Straßengräben abfließenden Straßenwassers gekommen ist.

 

b)         Störfälle bei Druckpumpen

Die Frage des Stadtverordneten Schmitz (CDU) zu Störfällen bei Druckpumpen beantwortet Herr Tesche.

 

c)         Fortschreitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Herr Weber informiert über die im Rahmen der Beteiligung der Unteren Wasserbehörde erhobene Forderung, für alle zur Befreiung vorgesehenen Grundstücke den Nachweis eines wirtschaftlich nicht vertretbaren Aufwandes für den Anschluss an das zentrale Netz über eine Kostenbarwertvergleichsrechnung nachzuweisen. Die Außenbereichsstudie muss um diese Grundstücke ergänzt werden. Die interkommunale Projektgruppe zur Umsetzung des § 45 Landesbauordnung, bei der zwischenzeitlich auch die Bezirksregierung vertreten ist, wurde als Pilotprojekt des Landes anerkannt und mit 70 % der Kosten gefördert. Die restlichen 30 % werden im Verhältnis der Einwohnerzahlen auf die 8 Teilnehmerkommunen verteilt. Der auf den SAW entfallende Anteil beträgt ca. 8.000,- €. Die beiden Aspekte wirken sich auf die Fortschreibung des ABK aus, so dass die Beratung und Beschlussfassung auf die Sitzung am 14.06.2006 verschoben wurde.