Auszug - Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 26.09.2006 bezüglich "Zuschuss Sportförderung"

14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

TOP:

Ö 14

Gremium:

Rat der Stadt

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 30.10.2006

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:55

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Saal des Bürgerzentrums,

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

RAT/0819/2006 Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 26.09.2006 bezüglich "Zuschuss Sportförderung"

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Heider, W.

Wortprotokoll
Beschluss

Stadtverordneter Galonska gibt, auch im Namen von Stadtverordnetem Meyer, folgende persönliche Erklärung ab:

„Herr Meyer und ich waren uns einig, einen Einsparungsbeitrag zum Haushalt 2006 leisten zu wollen. Leider ist dann der geplante Sponsorenbeitrag aus bekannten Gründen nicht zustande gekommen. Dafür, dass wir voreilig einen Sponsoringerfolg gemeldet haben, entschuldigen wir uns.

Sollte sich jemand durch die notwendige Art der Darstellung irregeführt gesehen haben, entschuldigen wir uns hiermit bei ihm.“

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei einer Enthaltung (CDU), bei der Haushaltsstelle 1

Der Rat der Stadt beschließt mit 50 Ja-Stimmen (16 CDU, 12 SPD, 8 BüFo, 5 WNK UWG, 2 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 2 UWG, 1 Bürgermeister) gegen 1 Stimme (CDU) bei 2 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen), bei der Haushaltsstelle 1.550.718.0.0 – Zuschuss für Sportförderung – überplanmäßig 16.000 Euro aufgrund der nicht zu verzeichnenden Sponsoringeinnahmen bereitzustellen und damit die Übungsleiterzuschüsse von 5.000 auf 21.000 Euro aufzustocken.

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.900.832.0.9 – Kreisumlage.