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Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt die Produkte 003.001.001 003.002.001 003.003.001 003.004.001 003.005.001 001.012.002 (Schulbaumaßnahmen) in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2007 zu beschließen: Darüber hinaus fasst der Schulausschuss folgende Beschlüsse: 003.001.001 Position „Weiterleitung
Landeszuschüsse und Beiträge“ Der Schulausschuss beschließt einstimmig, die Defizitanteile für die Pro-Platz- Förderung der OGATA-Maßnahme in der Pestalozzischule um 430 € pro Teilnehmer und Schuljahr zu erhöhen, um eine gleichartige Förderung der OGATA-Plätze in der Pestalozzischule und der OGATA-Plätze der sonstigen Grundschulen sicherzustellen. Eine Anpassung der im Haushaltsplanentwurf 2007 festgelegten Gesamtförderungssummen bei der Position „Weiterleitung Landeszuschüsse und Beiträge“ erfolgt nicht. Ein sich evtl. ergebender Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2007 wird bei Bedarf überplanmäßig bereitgestellt. 003.001.001 Position „Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen“ (OGATA Schwanenschule) Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig, die Position „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ um einen Betrag in Höhe von 12.800 € zu erhöhen (Zuschuss an die Kooperationspartner der OGATA Schwanenschule). I 03011202 Grundschule Schwanenschule Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig, die ursprünglich im Haushalt 2006 veranschlagte aber nicht umgesetzte Position „Außenanlage OGATA Schwanenschule“ mit einem Betrag in Höhe von 40.000 € im Hauhalt 2007 neu zu veranschlagen. Frau Loepp regt an, die Einrichtung des geplanten Studienganges der Rheinischen Fachhochschule (RFH) Köln im Bereich des Berufskollegs künftig als Ziel zu definieren. Auf Anregung des Stadtverordneten Theodor Fürsich, die Budgets der Schulen künftig moderat zu erhöhen, teilt die Verwaltung mit, dass in den Planjahren 2008 bis 2010 bereits eine leichte Erhöhung der Schulbudgets eingerechnet worden ist. Darüber hinaus wird von der Verwaltung bestätigt, dass alle Sanierungsmaßnahmen (z. B. Toilettenanlage GGS Dabringhausen, Fensteranlagen Hauptschule) regelmäßig neu bewertet und entsprechend der sich dann ergebenden Priorität umgesetzt werden. |
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