Auszug - Anfrage der WNK-Fraktion vom 03.05.2003 betreffend Kreisverkehr Friedhof-/Wustbacher-/Feldstraße  

 
 
25. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
TOP: Ö 12.3
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die WNK-Fraktion fragt an und bittet um Stellungnahme:

Die WNK-Fraktion fragt an und bittet um Stellungnahme:

 

“Seit mehreren Jahren befindet sich an o.a. Stelle ein begrünter Kreisverkehr. In den letzten Tagen wurde das Grün entfernt und mit einer Pflasterung der inneren Kreisverkehrsfläche begonnen. Es ist angesichts knapper Kassen der Sinn der ganzen Aktion nicht nachvollziehbar. Aus diesem Grund stellt sich die Frage:

 

1.      Was ist der Hintergrund dieser Aktion?

2.      Wer hat sie veranlasst?

3.      Welche politischen Gremien in Wermelskirchen wurden hiermit befasst?

4.      Wer hat die letztendliche Entscheidung zur Durchführung der Maßnahme getroffen?

5.      Welche Kosten entstehen durch die Maßnahme?

 

Beigeordneter Graef beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu 1:    Nach Prüfung durch die Verkehrsbehörden ist ein Pflanzbeet in der Innenkurve unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten nicht verkehrssicher.

 

Zu 2:    Die Veränderung wurde nach eingehender Prüfung der verkehrlichen Belange durch die Verkehrsbehörde veranlasst, da der vorherige Kreisverkehr nicht dem Straßenverkehrsrecht entsprach.

 

Zu 3:    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat diese Maßnahme in seiner Sitzung am 10.12.2001 beschlossen.

 

Zu 4:    Die Entscheidung wurde durch die Stadt als Träger der Straßenbaulast, zuständig Dezernent Graef, getroffen.

 

Zu 5:    Hierzu können derzeit keine Angaben gemacht werden, da die Maßnahme noch nicht abgerechnet ist.