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Die WNK-Fraktion fragt an und bittet
um Stellungnahme: “Seit mehreren Jahren befindet
sich an o.a. Stelle ein begrünter Kreisverkehr. In den letzten Tagen wurde das
Grün entfernt und mit einer Pflasterung der inneren Kreisverkehrsfläche
begonnen. Es ist angesichts knapper Kassen der Sinn der ganzen Aktion nicht
nachvollziehbar. Aus diesem Grund stellt sich die Frage: 1.
Was ist der Hintergrund dieser Aktion? 2.
Wer hat sie veranlasst? 3.
Welche politischen Gremien in Wermelskirchen wurden
hiermit befasst? 4.
Wer hat die letztendliche Entscheidung zur Durchführung
der Maßnahme getroffen? 5.
Welche Kosten entstehen durch die Maßnahme? Beigeordneter Graef beantwortet die
Fragen wie folgt: Zu
1: Nach Prüfung durch die
Verkehrsbehörden ist ein Pflanzbeet in der Innenkurve unter Berücksichtigung
der örtlichen Gegebenheiten nicht verkehrssicher. Zu
2: Die Veränderung wurde nach
eingehender Prüfung der verkehrlichen Belange durch die Verkehrsbehörde
veranlasst, da der vorherige Kreisverkehr nicht dem Straßenverkehrsrecht
entsprach. Zu
3: Der Ausschuss für Stadtentwicklung
und Verkehr hat diese Maßnahme in seiner Sitzung am 10.12.2001 beschlossen. Zu
4: Die Entscheidung wurde durch die
Stadt als Träger der Straßenbaulast, zuständig Dezernent Graef, getroffen. Zu
5: Hierzu können derzeit keine Angaben
gemacht werden, da die Maßnahme noch nicht abgerechnet ist. |
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