Auszug - Sitzungseröffnung  

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung eingeladen wurde.

 

Der Bürgermeister teilt dem Haupt- und Finanzausschuss mit, dass die nachgesandte Beschlussvorlage „Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass; Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung unter TOP 6 –öffentliche Sitzung- (neu) behandelt wird, der nachgesandte Ergebnisplan mit den Änderungsvorschlägen der Fraktionen wird unter TOP 4 behandelt.

 

Weiterhin teilt der Bürgermeister mit, dass 3 Anträge verschiedener Fraktionen vorliegen. Der Antrag von BÜFO, FDP, UWG und WNK-UWG wird unter TOP 6 (neu) behandelt, der Antrag der SPD Fraktion wird unter dem Tagesordnungspunkt 4 „Haushaltsplanung 2007“ behandelt. Auf Anfrage von Herrn Weik zu dem Antrag vom Bürgerforum teilt Stadtverordneter Burghoff mit, dass der Antrag zurückgezogen wird.