Auszug - Haushaltsplanung 2008  

Beschlussvorschlag:

 

Nach erfolgter Beratung der Anträge der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 und der SPD-Fraktion vom 10.11.2007 beschließt der Schulausschuss mit 14 Ja-Stimmen (SPD:4, CDU: 7, BÜFO: 2, FDP: 1), 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) und 2 Gegenstimmen (1 UWG, 1 UWG/WNK), dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgende Beträge für die Erweiterung der Cafeteria des Städt. Gymnasiums in den Haushalt 2008 aufzunehmen:

 

Planungskosten 2008:                                                            10.000 €

Verpflichtungsermächtigung 2009 Baukosten:                       80.000 €

Verpflichtungsermächtigung 2009 Einrichtungskosten:         10.000 €                     

 

 

Darüber hinaus empfiehlt der Schulausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig

 

die Produkte

 

003.001.001

003.002.001

003.003.001

003.004.001

003.005.001

 

001.012.002

(Schulbaumaßnahmen)

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2008 zu beschließen sowie zusätzlich 50.000 € für die Deckensanierung im Pavillongebäude der Realschule mit in den Haushalt 2008 aufzunehmen.