Auszug - Anfragen  

Anfrage des Stadtverordneten Schmitz bezüglich des Bebauungsplans Katastrophenschutzzentrum

Herr Schmitz verweist auf einen Zeitungsartikel vom 10.05.2007, wonach die Berufungsklage des Herrn Schoofs abgelehnt worden ist und die Stadt nun wieder über dieses Grundstück verfügen kann. In diesem Zusammenhang fragt er nach dem Stand und der weiteren Umsetzung des Bebauungsplanes „Katastrophenschutzzentrum“.

Herr Graef verweist darauf, dass das THW aufgrund von Zeitproblemen, die mit dem Schwebezustand hinsichtlich des Grundstückes verbunden waren, zwischenzeitlich eine Erweiterung des Objektes an der Tenter Brücke vorgenommen hat.

Aufgrund dieser Situation wird die Verwaltung den Inhalt des Bebauungsplanes überarbeiten und zu gegebener Zeit dem Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

 

Anfrage des Stadtverordneten Groß bezüglich des Kreisverkehrs Burger Straße

Herr Groß fragt an, ob der Kreisverkehr zu klein bemessen worden sei oder ob es andere Gründe gäbe die zu den Rückstaus in diesem Bereich führen.

Herr Graef teilt mit, das der Kreisverkehr ausreichend bemessen sei, es aber jederzeit abhängig von der Verkehrssituation kurzfristig zu Rückstaus kommen kann, die aber grundsätzlich die Leistungsfähigkeit des Kreisverkehrs nicht in Frage stellen.