Auszug - Haushaltsplanung 2009  

Zu Beginn der Beratungen wird vereinbart, dass Anträge / Änderungen / Ergänzungen zu Produktzielen nicht in diesem Rahmen diskutiert werden, sondern, wie im Haupt- und Finanzausschuss am 17.11.2008 vereinbart, gesondert im Frühjahr 2009.

 

Die Haushaltsplanberatung der Produkte ‚Friedhof’ und ‚Abfall’ erfolgt aufgrund der Gebührenrelevanz laut Zuständigkeitsordnung im Haupt- und Finanzausschuss.

 

Die Produkte im Einzelnen:

 

1.      013.002.001 Natur und Landschaft, Gewässer

 

Erläuterung der Verwaltung zum Hochwasserschutz in Unterburg (geplante Maßnahmen und Kosten).

 

 

2.      013.003.001 Wald-, Forst-, Landwirtschaft und Naherholung

 

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3.      014.001.001 Umweltinformation und –koordination

 

Herr Seeger (CDU) begründet den Antrag seiner Fraktion vom 13.11.2008 zur „Durchführung eines Perspektivworkshops zu Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich der Landschaftspflege und –gestaltung“.

Nach kurzer Beratung und der Anregung zur Bündelung bzw. Verknüpfung der Themen «sanfter Tourismus; Regionale 2010; Landschaftspflege und –gestaltung» wird der Antrag zur weiteren Beratung - mit dem Hinweis der Verwaltung, dass 20.000 € Planungskosten für die Regionale 2010 im Haushalt 2009 eingeplant sind - in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

 

4.      014.002.001 Dienstleistungen im Umweltmanagement

 

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Der Umweltausschuss

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Produkte

 

013.002.001

013.003.001

014.001.001

014.002.001

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2009 - unter Berücksichtigung des Beratungsergebnisses des eingebrachten Antrags der CDU-Fraktion zum Perspektivworkshop - zu beschließen.

 

Der Beschluss wird einstimmig und ohne Enthaltungen gefasst.